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Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Allgemeines
1. Die Verkäuferin liefert ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen.
2. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Die Preise verstehen sich ab Lager Bad Homburg v.d.H. und schließen grundsätzlich Verpackung, Verladung, Transport, Versicherung und ähnliche Leistungen nicht ein.
4. Mit Erscheinen der jeweils aktuellen Preisliste verliert die bisherige ihre Gültigkeit. Ist ein Jahrgang ausverkauft, gilt der Preis nicht automatisch für den Folgejahrgang. Etwaige Flaschenabbildungen in den Prospekten bzw. auf der Website geben nicht zwingend den aktuellen Jahrgang wieder.
II. Vertragsschluss
1. Die Website der Verkäuferin stellt kein Vertragsangebot dar. Ein Vertrag kommt zustande, indem der Käufer durch seine Bestellung der Verkäuferin ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags macht. Mit Bestätigung der Bestellung via E-Mail, in der weitere Einzelheiten des Kaufvertrags aufgeführt werden, wird das Angebot durch die Verkäuferin angenommen und der Kaufvertrag kommt zustande.
2. Im Falle höherer Gewalt werden die Vertragsparteien für die Dauer der Störung von ihren Vertragspflichten suspendiert. Dauert die Störung länger als sechs Wochen an, so sind beide Vertragsparteien berechtigt hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfangs vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Ansprüche der Vertragsparteien entstehen dadurch nicht.
3. Wird ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers mangels Masse abgelehnt, kann die Verkäuferin vom Vertrag zurücktreten.
III. Widerruf
1. Der Kaufvertrag kann von dem Käufer innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen werden. Die Frist beginnt nach Eingang der Ware beim Käufer. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
exqino
Tobias König
Inhaber: Tobias König
Kaiser-Friedrich-Promenade 74
D-61348 Bad Homburg v.d.H.
Fax: +49 (0)6172 - 288605
E-Mail: info@exqino.de
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Käufer insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Die Sachen sind auf unsere Kosten zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die Verkäuferin mit deren Empfang.
IV. Lieferung
1. Die Lieferung ist vollzogen mit Übergabe der Ware in den Besitz des Käufers. Der Transport der Ware erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Käufers.
2. Die Verkäuferin entscheidet im Falle der Versendung der Ware über Art und Weise der Beförderung.
3. Ab einem Warenwert in Höhe von EUR 100,- erfolgt die Lieferung an Endverbraucher in Deutschland frei Haus. Darunter betragen die Kosten für Versand und Verpackung pro Gebinde bis zu 18 Flaschen EUR 3,90.
4. Angegebene Lieferfristen der Verkäuferin sind unverbindlich. Wird eine Lieferfrist um mehr als drei Woche überschritten, so hat der Käufer das Recht, nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 2-3 Werktage.
5. Die Verkäuferin ist zur Teillieferung berechtigt.
6. Nach terminlicher Absprache ist die Abholung der Ware in Bad Homburg möglich. Rabatte oder Skonti werden hierfür jedoch nicht gewährt.
V. Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung behält sich die Verkäuferin das Eigentum an der Ware vor.
2. Im Falle des Zahlungsverzugs steht der Verkäuferin ein Rücktrittsrecht vom Vertrag zu. Dies setzt voraus, dass die Verkäuferin dem Käufer eine Nachfrist von zwei Wochen setzt. Mit Vollzug des Rücktritts kann die Verkäuferin die gelieferte Ware herausverlangen.
3. Der Käufer darf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weder verpfänden noch zur Sicherheit an Dritte übereignen. Bei Pfändung, Beschlagnahme oder sonstiger Verfügung durch einen Dritten, verpflichtet sich der Käufer die Verkäuferin unmittelbar zu benachrichtigen.
4. Der Käufer sichert der Verkäuferin freien Zugang zu der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware zu.
5. Im Falle der Insolvenz des Käufers hat die Verkäuferin ein Aussonderungsrecht aus der Insolvenzmasse.
VI. Gewährleistung und Haftung
1. Zur Wahrung seiner Gewährleistungsrechte hat der Käufer die Ware bei Empfang auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Zustand hin zu prüfen und eventuelle Mängel oder Falschlieferung direkt anzuzeigen und vom jeweiligen Transportführer formlos bestätigen zu lassen.
2. Für korkgeschädigte Weine wird gemäß internationaler Usancen keine Gewährleistung übernommen.
3. Die Verkäuferin haftet nur für Schäden, die sie durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht hat, sofern keine Verletzung von Leib, Leben, Gesundheit oder einer Kardinalspflicht durch die Verkäuferin gegeben ist.
4. Schadenseratzansprüche, die dem Grunde nach bestehen, sind begrenzt auf vorhersehbare Schäden. Der Ersatz von Folgeschäden und entgangenem Gewinn ist ausgeschlossen.
VII. Rückgaberecht
1. Die Ware kann uneingeschränkt ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgegeben werden. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware beim Käufer. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr der Verkäuferin. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
exqino
Tobias König
Inhaber: Tobias König
Kaiser-Friedrich-Promenade 74
D-61348 Bad Homburg v.d.H.
2. Bei geöffneten Flaschen oder verderblichen Waren, die vom Käufer entsiegelt wurden sowie bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden, besteht das Rückgaberecht nicht.
3. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Käufer insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Die Sachen sind auf unsere Kosten zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für die Verkäuferin mit deren Empfang.
VIII. Zahlungsbedingungen
1. Der Kaufpreis ist mit Rechnungserhalt fällig und ohne Skonto unmittelbar auf ein Konto der Verkäuferin zu überweisen. Scheckzahlungen werden nicht angenommen.
2. Etwaige Kosten, die durch Zahlungen aus dem Ausland entstehen, trägt der Käufer.
3. Etwaige Beanstandungen der Rechnungen der Verkäuferin müssen zu ihrer Wirksamkeit innerhalb von acht Tagen nach Zugang der Rechnung erfolgen.
IX. Erfüllung
Erfüllungsort ist Bad Homburg v.d.H..
X. Aufrechnung und Zurückbehaltung
Nicht statthaft ist die Aufrechnung oder Zurückbehaltung wegen etwaiger von der Verkäuferin bestrittener, nicht rechtskräftiger Gegenansprüche des Käufers.
XI. Sonderregelung für Subskriptionsgeschäfte
Die Verkäuferin behält sich vor im Falle einer Mehrwertsteuererhöhung bis zum Auslieferungstermin, die Differenz zum alten Mehrwertsteuersatz nach zu belasten.
XII. Jugendschutz
An Personen unter 18 Jahren erfolgt kein Verkauf. Die Verkäuferin behält sich vor, bei Bestellung einen Altersnachweis in Form eines amtlichen Lichtbildausweises zu verlangen. Bei der Anlieferung der Ware muss deshalb dafür Sorge getragen werden, dass an der angegebenen Lieferadresse ein Erwachsener über 18 Jahren zugegen ist. Ist dies nicht der Fall, wird die Ware nicht ausgeliefert.
XIII. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des internationalen Kaufrechts wird ausgeschlossen.
XIV. Schriftform
Änderungen und Ergänzungen der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
XV. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Bad Homburg v.d.H., sofern der Käufer Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
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